Netzwerk Weltoffen: Europas Entwicklung nach Rechts
und die Auswirkungen auf die Asyl- und Migrationspoltik

Das Bon­ner Flüchtlingspoli­tis­che Net­zw­erk weltof­fen und die Evan­ge­lis­che Migra­tions-Flüchtlingsar­beit Bonn (EMFA)-Inte­gra­tionsagen­tur laden ein zur Diskussion:

Zunehmende Entwick­lung nach Rechts
und die Auswirkun­gen auf die Asyl- und Migrationspolitik

Mon­tag, 5. Sep­tem­ber 2016, 19 Uhr
MIGRApo­lis – Haus der Vielfalt, Brüder­gasse 16 — 18, Bonn
Ref­er­ent: Jörg Kronauer

Es ist noch kein Jahr her, da staunte ganz Europa über den „Som­mer des Willkom­mens“ in Deutsch­land: Tausende Bürg­erin­nen und Bürg­er sahen und sehen sich aufgerufen, die aus den Krisen­her­den der Welt nach Deutsch­land Flüch­t­en­den zu unter­stützen und ihnen die Teil­habe am Leben in Deutsch­land zu ermöglichen. Doch zunehmend melde­ten sich Grup­pierun­gen mit unver­hohlen frem­den­feindlichen, nation­al­is­tis­chen und ras­sis­tis­chen Parolen zu Wort. Auch bei den Parteien im Bun­destag mehrten sich die Stim­men der­er, die restrik­tive Maß­nah­men gegen die Flüchtlinge fordern. Hinzu kom­men die unge­niert im Inter­net geäußerten Has­s­parolen, Bran­dan­schläge, Gewalt­de­lik­te und Über­griffe gegen Geflüchtete und ihre Unterkün­fte. Das Bun­deskrim­i­nalamt reg­istri­erte bis Anfang August 613 solch­er Delik­te. Und es ist zu befürcht­en, dass der flüchtlings­feindliche Trend im Zuge der bevorste­hen­den Bun­destags- und Land­tagswahlen noch zunimmt. Ganz zu schweigen davon, dass die Entwick­lung in den Län­dern der EU wenig Hoff­nung macht.

In der Ver­anstal­tung wollen wir vor allem zwei Punk­te ansprechen:

Erstens die Frage der Recht­sen­twick­lung selb­st (hier scheint v.a. die neue, sub­tile Form des Recht­sradikalis­mus inter­es­sant zu sein, die nicht immer sofort als “rechts” erkennbar ist, wie z.B. bei den “Iden­titären”, die Begriffe ver­wen­den, die vie­len Leuten auf den ersten Blick ganz und gar unverdächtig erscheinen, aber bei genauem Hin­se­hen knall­harte Apartheit­skonzepte zum Aus­druck brin­gen (z.B. “Ethno­plu­ral­is­mus”). Es ist ja unüberse­hbar, dass hier mit­tler­weile ein Rin­gen um ide­ol­o­gis­che Hege­monie begonnen hat, sich aber nur sehr unscharf zeigt, wer und wessen Inter­essen genau dahin­ter ste­hen. Welche Rolle spie­len (lib­erale ?) Think-Tanks wie z.B. die Hayek-Gesellschaft? Und warum fall­en die Men­schen darauf rein, obwohl — wie ein Blick in das Wahl­pro­gramm der AfD rasch zeigen kön­nte — da eine Poli­tik betrieben wer­den soll, die den Inter­essen der Wäh­ler zuwider läuft.

Der zweite Prob­lemkom­plex soll sich mit der Frage befassen, was das für die Migra­tions- und Asylpoli­tik bedeutet. Es bee­in­flusst ja zweifel­los die Ein­stel­lung der Bevölkerung zur Frage von Migra­tion und Asysl, und es bee­in­flusst ja sog­ar die Hil­fs­bere­itschaft. In diesem Block soll es um fol­gende Fra­gen gehen: Ist Inte­gra­tion unter diesen Vorze­ichen noch möglich? Ist Inte­gra­tion über­haupt noch gewollt? Kön­nen die nach Deutsch­land Geflüchteten hier über­haupt noch Sicher­heit und Per­spek­tive find­en? Wie gehen die ehre­namtlichen Helferin­nen und Helfer mit dieser Entwick­lung um? Was lässt sich tun, um zu ver­mei­den, dass sich die schon beste­hende Frem­den­feindlichkeit weit­er ver­stärkt und stattdessen das Kli­ma der Offen­heit und Auf­nah­me­bere­itschaft lebendig gehal­ten wird? Welche Möglichkeit­en gibt es, die Entwick­lung nach Rechts zu stoppen?