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Ein gespaltenes Land
»Un Pais Dividida« titelt die kolumbianische Wochenzeitung »Semana« in ihrer neuesten Ausgabe. Es geht um die Unruhe, die hier entbrannt ist wegen der umstrittenen Entscheidung des Präsidenten, dem vom Kongress verabschiedeten »Ley Estatutaria de la JEP« seine Zustimmung zu verweigern. Die Opposition reagierte zwar scharf, aber dennoch scheint es eine Spaltung zu geben, die durch alle Parteien geht. Aus den Reihen der Konsvervativen, die ja Duque unterstützt haben und die Vizepräsidentin stellen, gab es kritische Stimmen, während aus der »Partido de U«, also die Partei, der Santos angehört, Verständnis zu hören war. Interessant ist die Auseinandersetzung zwischen dem »Fiscal« (Generalstaatsanwalt) Nestor Humberto Martínez einerseits, der schon immer zu den Kritikern…
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Verwirrspiel um JEP
Der kolumbianische Präsident Iván Duque hat wahrgemacht, was er angekündigt hatte: Das von beiden Kammern des Kongresses verabschiedete »Ley Estatutaria de la JEP«, also dasjenige Gesetz, welches der im Friedensvertrag von Havana vereinbarten Sonderjustiz für den Frieden (»Justicia Especial par la Paz«) die erfordeliche verfassungsgemäße Basis verleihen sollte, wurde von ihm nicht unterschrieben sondern an den Kongress zurückverwiesen. Er hat sechs Einspüche gegen das Gesetz geltend gemacht und damit eine ernstzunehmende Krise um die Umsetzung des Vertrages von Havanna, des »Acuedro Final para la Terminación del Conflicto y la Construcción de una Paz Estable y Duradera«, ausgelöst, die mittlweile auch die UNO und den Internationalen Gerichtshof in Den Haag auf…