Netzwerk Weltoffen: Europas Entwicklung nach Rechts
und die Auswirkungen auf die Asyl- und Migrationspoltik

Das Bonner Flüchtlingspolitische Netzwerk weltoffen und die Evangelische Migrations-Flüchtlingsarbeit Bonn (EMFA)-Integrationsagentur laden ein zur Diskussion:

Zunehmende Entwicklung nach Rechts
und die Auswirkungen auf die Asyl- und Migrationspolitik

Montag, 5. September 2016, 19 Uhr
MIGRApolis – Haus der Vielfalt, Brüdergasse 16 – 18, Bonn
Referent: Jörg Kronauer

Es ist noch kein Jahr her, da staunte ganz Europa über den „Sommer des Willkommens“ in Deutschland: Tausende Bürgerinnen und Bürger sahen und sehen sich aufgerufen, die aus den Krisenherden der Welt nach Deutschland Flüchtenden zu unterstützen und ihnen die Teilhabe am Leben in Deutschland zu ermöglichen. Doch zunehmend meldeten sich Gruppierungen mit unverhohlen fremdenfeindlichen, nationalistischen und rassistischen Parolen zu Wort. Auch bei den Parteien im Bundestag mehrten sich die Stimmen derer, die restriktive Maßnahmen gegen die Flüchtlinge fordern. Hinzu kommen die ungeniert im Internet geäußerten Hassparolen, Brandanschläge, Gewaltdelikte und Übergriffe gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Das Bundeskriminalamt registrierte bis Anfang August 613 solcher Delikte. Und es ist zu befürchten, dass der flüchtlingsfeindliche Trend im Zuge der bevorstehenden Bundestags- und Landtagswahlen noch zunimmt. Ganz zu schweigen davon, dass die Entwicklung in den Ländern der EU wenig Hoffnung macht.

In der Veranstaltung wollen wir vor allem zwei Punkte ansprechen:

Erstens die Frage der Rechtsentwicklung selbst (hier scheint v.a. die neue, subtile Form des Rechtsradikalismus interessant zu sein, die nicht immer sofort als „rechts“ erkennbar ist, wie z.B. bei den „Identitären“, die Begriffe verwenden, die vielen Leuten auf den ersten Blick ganz und gar unverdächtig erscheinen, aber bei genauem Hinsehen knallharte Apartheitskonzepte zum Ausdruck bringen (z.B. „Ethnopluralismus“). Es ist ja unübersehbar, dass hier mittlerweile ein Ringen um ideologische Hegemonie begonnen hat, sich aber nur sehr unscharf zeigt, wer und wessen Interessen genau dahinter stehen. Welche Rolle spielen (liberale ?) Think-Tanks wie z.B. die Hayek-Gesellschaft? Und warum fallen die Menschen darauf rein, obwohl – wie ein Blick in das Wahlprogramm der AfD rasch zeigen könnte – da eine Politik betrieben werden soll, die den Interessen der Wähler zuwider läuft.

Der zweite Problemkomplex soll sich mit der Frage befassen, was das für die Migrations- und Asylpolitik bedeutet. Es beeinflusst ja zweifellos die Einstellung der Bevölkerung zur Frage von Migration und Asysl, und es beeinflusst ja sogar die Hilfsbereitschaft. In diesem Block soll es um folgende Fragen gehen: Ist Integration unter diesen Vorzeichen noch möglich? Ist Integration überhaupt noch gewollt? Können die nach Deutschland Geflüchteten hier überhaupt noch Sicherheit und Perspektive finden? Wie gehen die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer mit dieser Entwicklung um? Was lässt sich tun, um zu vermeiden, dass sich die schon bestehende Fremdenfeindlichkeit weiter verstärkt und stattdessen das Klima der Offenheit und Aufnahmebereitschaft lebendig gehalten wird? Welche Möglichkeiten gibt es, die Entwicklung nach Rechts zu stoppen?